Europäischer Menschenrechte-Dialog:

Wie die Zivilgesellschaft in Russland und Belarus unterstützt werden kann

10-11. Dezember 2021, 12.00 – 18.00

bUm (Paul-Linke-Ufer, 21, 10999, Berlin)

und im Livestream:

Das Projekt Europäischer Menschenrechtsdialog, das Menschenrechtezentrum Memorial, das Belarussische Helsinki-Komitee und der Verein „Za wolną Rosję“ laden mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes zur Konferenz, „Europäischer Menschenrechtsdialog: Wie die Zivilgesellschaft in Russland und Belarus unterstützt werden kann“, ein. Dieses Jahr findet die Konferenz am 10. und 11. Dezember in Berlin statt.

Zusammen mit europäischen Menschenrechtsaktivist:innen, Expert:innen, Journalist:innen und Vertretern der Zivilgesellschaft wird darüber diskutiert, wie den Menschenrechten in der internationalen Politik demokratischer Länder wieder Priorität eingeräumt werden kann. Die Konferenz wird vom Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland unterstützt.

Andrej Sacharow schrieb über den untrennbaren Zusammenhang zwischen dem Schutz der Menschenrechte und der internationalen Sicherheit. Dieser Grundsatz bildete die Grundlage für die Helsinki-Vereinbarungen von 1975. Leider ist das Problem der Menschenrechte inzwischen an den Rand der politischen Agenda gerückt. Es ist kein Zufall, dass parallel dazu die Bedrohungen für die internationale Sicherheit zunehmen. Solange es in einigen Ländern grobe Menschenrechtsverletzungen gibt, kann die Welt nicht sicher sein.

Auf der Konferenz werden die von einer internationalen deutsch-polnisch-russisch-belarussischen Arbeitsgruppe erarbeiteten Empfehlungen an die EU-Gemeinschaft vorgestellt, wie gegen die Missachtung der Menschenrechte in Russland und Belarus vorgegangen werden kann. Es werden Berichte über die Verletzung internationaler Menschenrechtsverpflichtungen durch die Behörden Russlands und Belarus‘ vorgelegt, und Rundtischgespräche darüber organisiert, wie die russische und belarussische Zivilgesellschaft angesichts der zunehmenden Repressionen unterstützt werden kann. Unsere Konferenz ist eine einzigartige Gelegenheit für Menschenrechtsaktivist:innen, Expert:innen und Politikern aus verschiedenen Ländern und Generationen, sich über die aktuelle Situation auszutauschen und mögliche Strategien zur Verbesserung der Lage in der Zukunft zu diskutieren.

Die Konferenz findet in hybrider Form statt und bietet die Möglichkeit zur Teilnahme vor Ort in Berlin oder online.

Programm der Konferenz 

10.Dezember

12:00 Eröffnung der Konferenz 

12:15 – 13:15 Menschenrechtsverletzungen in Russland und Belarus: Herausforderungen für die internationalen Beziehungen und die europäische Sicherheit

• Małgorzata Kopka-Piątek, leitende politische Analystin, Leiterin des europäischen Programms, Institute of Public Affairs
• Dr. Jörg Forbrig, Leiter der Osteuropaabteilung des German Marshal Funds of the United States in Berlin
• Vladimir Milov, russischer Oppositionspolitiker, Berater von Alexej Nawalny
• Valery Kowalewski, außenpolitischer Berater der belarussischen Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja

Moderation: Igor Eidman, Leiter des Projektes „Europäischer Menschenrechte-Dialog“, Politologe, Soziologe

13:15 – 13:30 Kaffeepause

13:30 – 15:00 Menschenrechtsverletzungen, Unterdrückung der Zivilgesellschaft im Jahr 2021

• Sergej Davidis, Menschenrechtszentrum Memorial, Leiter des Programms zur „Unterstützung politischer Gefangener“
• Anastasia Kirilenko, Journalistin, The Insider
• Pawel Sapelka, Vorstand, Menschenrechtszentrum „Vyasna“ (Belarus)
• Maria Kravtschenko, Informations- und Analysezentrum (Moskau), Forscherin, Leiterin der Abteilung „Illegaler Anti-Extremismus“

Moderation: Roman Saсharov, Journalist

15:00 – 16:00 Mittagessen

16:00 – 18:00 Das verlorene Erbe der Helsinki-Vereinbarungen: von der Realpolitik zur Migrationskrise 2021

• Dr. Łukasz Adamski, Historiker und außenpolitischer Experte, stellvertretender Direktor des Zentrums für polnisch-russischen Dialog und Verständigung
• Aleh Hulak, Menschenrechtler, Vorsitzender des Belarussischen Helsinki-Komitees
• Dr. Andreas Umland, Politikwissenschaftler, Publizist und Osteuropa-Experte, Analitiker, Stockholm Centre for Eastern European Studies (SCEEUS) at the Swedish Institute of International Affairs
• Ivan Pavlov, Anwalt,  Leiter der ehemaligen Anwaltsorganisation „Komanda 29“

Moderation: Olena Babakova, Dozentin, Vistula University, Journalism and Communication Department, PHd

11. Dezember

11:00 – 12:30 Praktische Dimension der internationalen Solidarität: Welche Unterstützung brauchen die belarussische und die russische Zivilgesellschaft?

• Vasil Sankovich, Direktor des Belarussischen Hauses der Menschenrechte (Vilnius)
• Denis Shedov, Rechtsanwalt und Analytiker, Menschenrechtsprojekt OVD-Info (Moskau);
• Jewgenia Chirikova, Ökologin, Bürgerrechtlerin
• Hanna Lubakova, unabhängige belarussische Journalistin und Wissenschaftlerin

Moderation: Stefanie Schiffer, Gründerin, Gesellschafterin und Geschäftsführerin des Europäischen Austausch gGmbH

12:30 – 12:45 Kaffeepause

12:45 – 14:15 Die Rolle der pro-demokratischen Diaspora von Belarus und Russland im Dialog mit der Europäischen Gemeinschaft

• Alina Koushyk, Journalistin, Mitbegründerin des Belarus Solidarity Centre
• Daria Dudley, (PhD), Mitbegründerin der pro-liberalen Diaspora-Initiative Demokrati-JA, Bürgeraktivistin, Beraterin für Migranten- und Flüchtlingsrechte, Juristin (Berlin/Brandenburg)
• Alexandra Mamaeva, Vertreterin der Volksbotschaft von Belarus in Slowenien und der Organisation „Belarussische Diaspora“ in Slowenien
• Dmitry Rodin, Vertreter der russischen Diaspora (Frankreich)

Moderation: Anastasia Sergeeva, Vorstand, „Za wolną Rosję“

14:15 – 15:15 Mittagessen

15:15 – 17:00 Auf dem Weg nach Helsinki 2.0? Wie lassen sich Sicherheitsagenda und Menschenrechtsschutz miteinander vereinbaren?

• Agnieszka Legucka, Analystin, Polnisches Institut für internationale Beziehungen
• Joanna Fomina, Institut für Soziologie und Philosophie, Polnische Akademie der Wissenschaften, Co-Autorin des Berichts mit Empfehlungen an die EU-Zivilgesellschaft
• Prof. Dr. Andreas Heinemann-Grüder, Politologe, Soziologe, BICC (Bonn International Center for Conversion)
• Rebecca Harms, Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen)

Moderation: Alexej Koslow, Menschenrechtler

17:00 – 17:15 Kaffeepause

17:15 – 18:30 Präsentation der Empfehlungen für die EU-Zivilgesellschaft

• Igor Eidman, Leiter des Projektes „Europäischer Menschenrechte-Dialog“, Politologe, Soziologe
• Joanna Fomina, Institut für Soziologie und Philosophie, Polnische Akademie der Wissenschaften, Co-Autorin des Berichts mit Empfehlungen an die EU-Zivilgesellschaft
• Aleh Hulak, Menschenrechtler, Vorsitzender des Belarussischen Helsinki-Komitees
• Sergej Davidis, Menschenrechtszentrum Memorial, Leiter des Programms zur „Unterstützung politischer Gefangener“
• Anastasia Sergeeva, Vorstand, „Za wolną Rosję“

Konferenzsprachen: Russisch und Deutsch, mit Simultanübersetzung.

Der Eintritt ist frei, die Plätze sind begrenzt. Die Anmeldung erfolgt über den Link. Um an der Konferenz online (per Zoom) teilzunehmen oder sie per Livestream zu verfolgen, füllen Sie bitte auch das Anmeldeformular aus.

Kontakt für Presseanfragen: eurorussianforum@gmail.com

Bitte beachten Sie, dass die Veranstaltung der 2G-Regel unterliegt.

Das Projekt wird aus Mitteln des Auswärtigen Amtes im Rahmen des Programmes „Ausbau der Zusammenarbeit mit der Gesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russland“ gefördert.

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