Projekt

Deutsch-russischer Menschenrechts-Dialog 2019

Mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland und unter Beteiligung des russischen Menschenrechtszentrums «Memorial» setzt das Forum der russischsprachigen Europäer das Projekt «Deutsch-russisches Jahr der Menschenrechte» um.

Die Idee unseres Projekts ist einfach. Viele Einwohner Deutschlands stellen sich nicht einmal vor, was in Russland jetzt wirklich passiert, auch mit Propaganda und Menschenrechten. Und ein beträchtlicher Teil der von regierungsnahen Medien behandelten RussInnen versteht nicht, was im Westen vor sich geht. Wie man weiß, nehmen die Menschen Information am besten aus der ersten Hand wahr, von direkten TeilnehmerInnen und ZeugInnen der Ereignisse. Live-Kommunikation über Grenzen hinweg kann Propagandalügen und Unterstellungen wirksam entgegenwirken.

Unser Projekt wird durchgeführt, um die deutsche Gesellschaft einschließlich seines russischsprachigen Teils über die Lage in Bezug auf die Achtung der Menschenrechte in Russland, und die BürgerInnen Russlands — über die Situation in diesem Bereich in Deutschland zu informieren.

Wir sind bestrebt, das Recht der Menschen auf ehrliche und unvoreingenommene Informationen zu fördern und wollen deswegen den Einfluss von Fake-News und Manipulation der öffentlichen Meinung im Medienraum unserer Länder verringern.

Als eine der wichtigsten Aufgaben des Projekts sehen wir die Stärkung und Systematisierung der Zusammenarbeit zwischen der deutschen und der russischen Menschenrechtsgemeinschaft sowie die verstärkte Hilfe für russische MenschenrechtsverteidigerInnen und politische Gefangene von der Seite der deutschen Öffentlichkeit.

Wir hoffen, die Menschenrechtssituation in Russland positiv zu beeinflussen, indem wir die deutsche Gesellschaft darauf aufmerksam machen. Wie die Praxis zeigt, ist es dank dieser Aufmerksamkeit oft möglich, die Situation bestimmter politischer Gefangenen, religiöser und öffentlicher Organisationen sowie von Personen, die gesetzwidriger Unterdrückung ausgesetzt sind, zu verbessern.

Unser Projekt richtet sich sowohl an professionelle MenschenrechtlerInnen, ExpertInnen und politische AkteurInnen als auch an alle, denen die Achtung der Menschenrechte wichtig ist, die an der Lage in Russland und Deutschland interessiert sind und mit beiden Ländern in Verbindung stehen (beispielsweise russischsprachige BewohnerInnen Deutschlands).

Das Projekt organisiert eine Reise russischer MenschenrechtlerInnen, JournalistInnen und Kulturschaffender nach Deutschland und eine ähnliche Reise von (hauptsächlich russischsprachigen) VertreterInnen der deutschen Öffentlichkeit in mehrere russische Städte.

Die russische Delegation wird die Wahrheit über die Menschenrechtssituation unter dem Putin-Regime der deutschen Bürgergesellschaft erörtern. In jeder Stadt werden jeweils drei Treffen stattfinden, unter anderem unbedingt mit Russischsprachigen und Studierenden:

Vortragsreihe: «Menschenrechte und Propaganda: Expertise aus Russland». ExpertInnen berichten unter anderem über politische und religiöse Repressionen, politische Gefangene, über Verstöße gegen die Meinungs- und Gewissensfreiheit, Stimmrechte, Versammlungs- und Demonstrationsrecht.

Treffen in Deutschland finden in Stuttgart, Köln und Leipzig statt. Die Tour endet in Berlin mit der Veranstaltung der Konferenz «Russischsprachige BürgerInnen für europäische Werte», an der russischsprachige MenschenrechtsverteidigerInnen, WissenschaftlerInnen und AktivistInnen aus Russland, Deutschland und anderen Ländern teilnehmen. Während der Konferenz werden neue Kontakte zwischen der europäisch orientierten Öffentlichkeit beider Länder geknüpft sowie Kooperationsvereinbarungen über gemeinsame Projekte getroffen. Zu diesem Zweck ist eine Reihe von runden Tischen zum Schutz der Menschenrechte, der europäischen Werte und der internationalen öffentlichen Interaktion geplant.

Danach beginnt der russische Teil des Projekts. Die deutsche Delegation wird eine Reihe von Seminaren zur Förderung der pluralistischen Demokratie und zum Schutz der Menschenrechte in drei russischen Städten abhalten: Moskau, St. Petersburg und Nischni Nowgorod. In jeder Stadt wird eine deutsche Delegation vor Studierenden, AktivistInnen und der ExpertInnengemeinschaft auftreten, über das deutsche Rechtssystem sprechen und darüber, wie die politischen, wirtschaftlichen, intellektuellen und ökologischen Rechte der deutschen BürgerInnen geschützt werden. Am Ende der Tour findet in Moskau eine eintägige Abschlusskonferenz statt, zu der russische MenschenrechtsverteidigerInnen, AktivistInnen und die Medien-VertreterInnen eingeladen werden.

Nach den Ergebnissen unseres Projekts wird ein russisch-deutsches MenschenrechtlerInnen-Netzwerk gebildet, das auch nach dem Projektende bestehen bleibt und umgehend auf Menschenrechtsverletzungen reagieren und den Menschen, deren Rechte verletzt werden, helfen wird.

Zeitplan der Veranstaltungen:

Deutschland
Stuttgart 30. Oktober — 1. November
Köln 2. — 4. November
Leipzig 5.-7. November
Berlin 8. — 10. November — Sitzungen, 11. — 12. November — Konferenz.

Russland
Petersburg 20. — 21. November
Nischni Nowgorod 23. — 24. November
Moskau 25. — 27. November

 

 

 

Illustration (CC) Thomas Hawk