Blogger Alexander Walow aus Sotschi zu sechs Jahren Haft verurteilt
Anfang November trat in Russland ein neues Gesetz in Kraft, das die Internetzensur in dem Land deutlich verschärft. Doch bereits seit Jahren geraten russische Medienschaffende durch Online-Überwachung immer wieder in Gefahr. Einer von ihnen ist der Blogger Alexander Walow aus Sotschi. Er war durch seine Internetseite blogsochi.ru bekannt geworden, auf der er unter anderem über die Arbeitsbedingungen beim Bau der Sportstätten für die Olympischen Spiele in Sotschi 2014 geschrieben hatte.
Schon vor den Spielen wurde Walow deshalb massiv eingeschüchtert. Im Januar 2018 drangen Sicherheitskräfte in die Wohnung des 33-Jährigen ein, nahmen ihn fest und beschlagnahmten seinen Computer. Nach elf Monaten Untersuchungshaft wurde Walow wegen der angeblichen Erpressung eines Regionalpolitikers zu sechs Jahren Haft und einer Geldstrafe von 700.000 Rubel (ca. 8.800 Euro) verurteilt, obwohl kaum Beweise vorlagen.
Den von Reporter ohne Grenzen unterstützten Antrag, das Verfahren an ein anderes Gericht zu übergeben, da dem zuständige Richter – selbst mehrfach Gegenstand kritischer Berichte auf blogsochi.ru – Befangenheit vorgeworfen wird, lehnte eben dieser Richter ab. Anfang September 2019 bestätigte ein Gericht in Krasnodar die ungewöhnlich hohe Strafe für den Blogger.
Foto © BlogSochi
Deutsch – Russisches Jahr der Menschenrechte
Das Projekt informiert deutsche Gesellschaft einschließlich des russischsprachigen Teils über die Lage in Bezug auf die Achtung der Menschenrechte in Russland; und die Russen – über die Situation in diesem Bereich in Deutschland. Unter Beteiligung des russischen Menschenrechtszentrums „Memorial“ und des Forums der russischsprachigen Europäer sowie mit Unterstützung des deutschen Auswärtigen Amtes realisiert.