Russische MenschenrechtlerInnen haben einen Beschwerdegenerator beim EGMR entwickelt
Das Menschenrechtszentrum „Memorial“ hat zusammen mit dem „OVD-Info“ ein automatisiertes System zur Generierung von Beschwerden an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) für russische BürgerInnen geschaffen, berichtet „Kommersant“.
MenschenrechtsaktivistInnen beschlossen, die Einreichung von Klagen beim Straßburger Gerichtshof im Jahr 2017 zu automatisieren, da es aufgrund der großen Zahl von Festnahmen bei Protesten des Politikers Alexej Navalny und der Homogenität von Verstößen durch die russischen Behörden zu Verzögerungen kam.
„Nachdem sie einen Link zum Beschwerdegenerator erhalten haben, laden die Leute alle Dokumente selbst hoch – Berichte, Verhörberichte, Anwaltsanträge, Gerichtsurteile. Sie geben Auskunft über sich selbst, über die Aktion. Tatsächlich handelt es sich um einen Online-Fragebogen. Anhand ihrer Antworten generiert der Computer eine Beschwerde. Die Beschwerde wird von einem Anwalt geprüft, und wenn alles in Ordnung ist, wird das Dokument unterzeichnet und geht an die EGMR“, sagte die Anwältin von „Memorial“ Marina Agaltsova.
Bisher arbeitete das System in einem geschlossenen Modus und kann nur von denen genutzt werden, die sich zuvor bei der „OVD-Info“ beworben haben, da „alle organisatorischen Fragen gelöst werden müssen“. Die Entwicklung des Generators wurde dadurch erklärt, dass Anwälte im Durchschnitt fünf Stunden mit den gleichen Beschwerden verbringen, und die EGMR selbst „müde von russischen Demonstration-Fällen“ sei, weshalb das Gericht die meisten Beschwerden in vereinfachter Form betrachtet.
Quelle
Illustration (CC) Oliver Tacke
Deutsch – Russisches Jahr der Menschenrechte
Das Projekt informiert deutsche Gesellschaft einschließlich des russischsprachigen Teils über die Lage in Bezug auf die Achtung der Menschenrechte in Russland; und die Russen – über die Situation in diesem Bereich in Deutschland. Unter Beteiligung des russischen Menschenrechtszentrums „Memorial“ und des Forums der russischsprachigen Europäer sowie mit Unterstützung des deutschen Auswärtigen Amtes realisiert.