Die UNO bat Russland um Aufklärung über die Auflösung von Sommerprotesten in Moskau
Die Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen richtete eine Aufforderung an den Ständigen Vertreter Russlands bei der Organisation, zu den Maßnahmen der russischen Behörden Stellung dazu zu nehmen, wie die Protestmaßnahmen in Moskau im Sommer 2019 aufgelöst wurden und dass DemonstrantInnen strafrechtlich verfolgt werden. Das berichtet „Wedomosti“.
Die VN halten es für notwendig, die russischen Behörden an die Menschenrechtsverpflichtungen zu erinnern, die Russland mit der Ratifizierung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte eingegangen ist.
Die Sonderberichterstatter fragen, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um die Rechte der an friedlichen Versammlungen teilnehmenden Personen zu schützen und „objektive und angemessene Anforderungen“ an die Registrierung von KandidatInnen zu stellen. Darüber hinaus sollte Moskau klären, wie internationale Standards bei der strafrechtlichen und administrativen Verfolgung von DemonstrantInnen eingehalten werden und was getan wurde, um eine wirksame und unparteiische Untersuchung angeblicher Menschenrechtsverletzungen, einschließlich der übermäßigen Anwendung von Gewalt durch Strafverfolgungsbehörden, zu gewährleisten.
Quelle
Illustration (CC) sergeant killjoy
Deutsch – Russisches Jahr der Menschenrechte
Das Projekt informiert deutsche Gesellschaft einschließlich des russischsprachigen Teils über die Lage in Bezug auf die Achtung der Menschenrechte in Russland; und die Russen – über die Situation in diesem Bereich in Deutschland. Unter Beteiligung des russischen Menschenrechtszentrums „Memorial“ und des Forums der russischsprachigen Europäer sowie mit Unterstützung des deutschen Auswärtigen Amtes realisiert.